Auf der gestrigen Sitzung des CDU-Kreisvorstands gab Paul Nemeth, seit 2006 Abgeordneter im Stuttgarter Landtag, in einer persönlichen Erklärung bekannt, nicht mehr bei der Landtagswahl 2021 zu kandidieren.

Der CDU-Kreisvorsitzende Michael Moroff erklärte hierzu: "Im Namen des ganzen Kreisvorstands zolle ich Paul Nemeth Respekt für seine Entscheidung. Er hat in den letzten Jahren eine hervorragende Arbeit im Stuttgarter Landtag geleistet. Als Vorsitzender des Landesfachausschusses Umwelt, Energie und Klimaschutz bearbeitete er für die Union in Baden-Württemberg mit großem Einsatz diese Zukunftsthemen. Wir freuen uns, dass er auch über das Jahr 2021 hinaus als ehrenamtliches CDU-Mitglied die Parteiarbeit und die Arbeit der Kreistagsfraktion mitgestalten will." Paul Nemeth sicherte dem neuen Kandidaten die volle Rückendeckung für die Landtagwahl zu. "Ich freue mich, dass Paul Nemeth noch bis zum Ende der Legislaturperiode vollen Einsatz für den Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen-Schönbuch zeigen wird", erklärte Michael Moroff.

Auch der CDU-Stadtverband Böblingen nimmt die Entscheidung von Paul Nemeth mit großem Respekt zur Kenntnis: "Paul Nemeth stand 14 Jahre lang an der Spitze unseres Stadtverbands. Er zog erstmals 1989 in den Böblinger Gemeinderat ein und 2001 in den Kreistag. So brachte er bei seiner Wahl in den Landtag 2006 reichhaltige kommunalpolitische Erfahrung mit und war in seinem Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen-Schönbuch bereits bestens vernetzt. Wirtschafts- und Umweltpolitik miteinander zu versöhnen, war Paul Nemeth ein Herzensanliegen. Als energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg verfolgte er dieses Ziel über viele Jahre beharrlich und setzte auf innovative Technologien. Nachdem die CDU-Landtagsfraktion ihn 2016 zum Vorsitzenden des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaf gewählt hatte, rückte der Klimaschutz in den Fokus seiner politischen Arbeit." In diesem Zusammenhang betonte der Katholik Nemeth immer wieder, dass die „Bewahrung der Schöpfung“ ein ureigenes Thema der Christdemokraten sei. "Als Vorsitzender des Landesfachausschusses Energie, Umwelt und Klimaschutz des CDU-Landesverbands Baden-Württemberg gehört Nemeth heute zu den profiliertesten Energiepolitikern im Land", so der CDU-Stadtverband.

Der Böblinger CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz bedauert den Entschluss von Paul Nemeth, nicht erneut für den Landtag von Baden-Württemberg zu kandidieren: "Selbstverständlich habe ich größten Respekt vor dieser persönlichen Entscheidung und der Arbeit, die Paul Nemeth als Landtagsabgeordneter in den vergangenen Jahren geleistet hat. Seit über 20 Jahren ist er mein Weggefährte und begleitet meinen politischen und persönlichen Lebensweg. Ich konnte in all den Jahren sehr viel von ihm lernen. Die Leidenschaft, mit der er Politik für die Menschen macht, beeindruckt mich."

Paul Nemeth ist immer mit großem Engagement in seinem Wahlkreis Böblingen-Sindelfingen-Schönbuch präsent und hat den Blick stets auf die Bürgerinnen und Bürger gerichtet. Er ist Vorbild dafür, dass die Arbeit vor Ort mindestens genauso wichtig ist, wie die Arbeit im Parlament. Als energiepolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg hat er schon früh wichtige Impulse in der Umwelt- und Klimapolitik gesetzt und war damit seiner Zeit voraus, betont Biadacz.

"Ich bin Paul Nemeth für die vertrauensvolle Zusammenarbeit sehr dankbar und freue mich, dass er nach Ende seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter seinen Erfahrungsschatz weiterhin einbringt und der CDU im Kreis Böblingen im Ehrenamt erhalten bleibt", so Biadacz abschließend.

Marc Biadacz, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Böblingen, bedauert den Entschluss von Paul Nemeth, nicht erneut für den Landtag von Baden-Württemberg zu kandidieren

Auch bei schlechtem Wetter steht der CDU Stadtverband Sindelfingen Rede und Antwort und lädt zum Gesprächsaustausch und Verweilen ein.
Wir sind nicht nur in der Wahlkampfzeit auf den Marktplatz präsent, sondern haben am letzten Samstag den 19.10.2019 unseren alljährlichen Herbsttreff mit Fleischkäse und Weißwurst veranstaltet.
llen Besuchern herzlichen Dank für die tollen Gespräche. Unseren fleißigen Helfern ein riesiges Dankeschön, dass ihr trotz des Schmuddelwetters so viel gute Laune verbreitet habt.


Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz zu Gast bei der HASA-Schule in Sindelfingen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz besuchte die HASA-Schule in Sindelfingen. HASA, eine Einrichtung des Landkreises Böblingen, steht für Hauptschulabschlusskurse und ermöglicht Jugendlichen und Erwachsenen den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses.

Herzlich empfangen wurde der Bundestagsageordnete in der HASA in Sindelfingen, der bundesweit einzigen Schule unter Regie eines Jugendamtes. Tina Schäfer-Brennenstuhl, Leiterin der HASA, und Wolfgang Trede, Leiter des Jugendamtes des Landkreises Böblingen, begrüßten Marc Biadacz und führten durch die Räumlichkeiten. Was die Schülerinnen und Schüler mit dem Bundestagsabgeordneten geplant hatten, zeigte ein Tafelbild im Klassenzimmer.

In einer kleinen Runde stellte sich das HASA-Team zu Beginn vor. Das Team aus Lehrerinnen und Lehrern sowie Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen ist breit aufgestellt und bietet so individuelle Unterstützung beim Lernen. Seit dem Jahr 1980 haben Jugendliche und Erwachsene im Landkreis Böblingen die Möglichkeit, nachträglich den Hauptschulabschluss in der HASA zu erlangen. Die Bedeutung der Hauptschulabschlusskurse für den Berufseinstieg ist immens – sie bieten Schulabbrechern eine zweite Chance, die erfolgreich genutzt wird. Eine Quote von 100 % bestandener Prüfungsergebnisse im Tageskurs der HASA spricht Bände. Marc Biadacz zeigte sich begeistert: „Es gibt viele Gründe, keinen Schulabschluss zu haben. Umso wichtiger ist es, dass wir diesen Menschen eine zweite Chance ermöglichen und sie wieder Spaß am Lernen finden.“

Der zweite Teil des Besuchs wurde von den Schülerinnen und Schülern gestaltet. Diese warteten gespannt im Klassenzimmer und nutzten die Gelegenheit, ihre vorbereiteten Fragen an den CDU-Politiker loszuwerden: Diese reichten von Berufschancen, dem Klimawandel, der Wohnungsnot bis hin zu kommunalpolitischen Themen. Zum Abschluss wollte auch Marc Biadacz seine Fragen an die Schülerinnen und Schüler loswerden und erfahren, wie sie über HASA denken. Dabei zeigte sich vor allem eines – die Jugendlichen sind sehr dankbar, dass sie diese zweite Chance bekommen haben und lobten das familiäre Umfeld der HASA. „HASA ist wie eine Familie für mich“, antwortete eine Schülerin auf die Frage, wie es ihr hier gefällt.

Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz ging damit ein spannender Vormittag in der HASA in Sindelfingen zu Ende: „Es ist schön zu sehen, mit wie viel Herzblut die Schülerinnen und Schüler vom Team der HASA unterstützt werden. So werden sie bestens auf ihre Zukunft vorbereitet. Die Einrichtung ist eine Erfolgsgeschichte“.


Von links: CDU-Bundestagsabgeordneter Marc Biadacz, stellv. THW-Landessprecher für Baden-Württemberg,
Steffen Hoffmann, und THW-Ortsbeauftragter Böblingen, Thomas Weinhardt.


Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz freut sich über die jüngsten Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, da eine weitere Stärkung des Technischen Hilfswerkes (THW) vorgesehen ist. Davon werden auch die THW-Ortsverbände im Landkreis Böblingen profitieren.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich darauf geeinigt, aufwachsende Mittel für das THW bereitzustellen. Die sogenannten Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände sollen um 6,68 Millionen Euro erhöht werden. Jede Ortsgruppe erhält im Schnitt bis zu 10.000 Euro zusätzlich, wobei die konkrete Aufteilung von Landesverband, Helferzahl und Fahrzeugausstattung abhängt. Außerdem setzt der Bund das Beschaffungsprogramm für Notstromaggregate fort. Um in Krisenfällen handlungsfähig zu bleiben, sollen alle 668 Ortsverbände ein eigenes Notstromaggregat bis zum Jahr 2023 erhalten. Hierfür werden im Haushalt für 2020 knapp 34 Millionen Euro bis 2023 bereitgestellt. Zur weiteren Stärkung der Krisenfestigkeit des THW werden 2,5 Millionen Euro für die Beschaffung von zwei weiteren „Bereitstellungsräumen 500“ für Süd- und Ostdeutschland zur Verfügung gestellt. Ein „Bereitstellungsraum 500“ ist eine Art Zeltstadt für 500 und mehr Einsatzkräfte, die zum Einsatz kommt, wenn bei Großschadenslagen, wie Hochwasser oder Waldbränden, die Einsatzkräfte über längere Zeit versorgt und untergebracht werden müssen. Damit wird das THW künftig bei allen Großschadensereignissen in allen vier Himmelsrichtungen noch besser aufgestellt sein. Auch die dafür nötige IT-gestützte Einsatzkoordinierung wird finanziell bereitgestellt.

Für den CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz ist die finanzielle Stärkung des THW eine wichtige Nachricht: „Das THW leistet elementare Arbeit im Bereich des Katastrophenschutzes. Mit den Mitteln können die Ortsverbände bei uns im Landkreis Böblingen ihre Arbeit weiterentwickeln. Darüber freue ich mich sehr.“

Die CDU im Kreis Böblingen begeht traditionell den Tag der Deutschen Einheit mit einem Festakt. Festredner in diesem Jahr war Prof. Dr. Bernhard Vogel. Er war von 1976 bis 1988 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz und von 1992 bis 2003 Ministerpräsident des Freistaats Thüringen. In seiner Festrede erinnerte er lebhaft und mit pointiertem Humor an die schicksalhaften Stunden und Tage der Jahre 1989 und 1990, die nach 45 Jahren der Teilung die deutsche Wiedervereinigung möglich machten.

„Die Nachricht, das Brandenburger Tor sei offen, erreichte uns beim Abendessen mit dem polnischen Ministerpräsidenten in Warschau“, erinnerte sich Vogel. Am 9. November 1989 war er gemeinsam mit Bundeskanzler Helmut Kohl auf Staatsbesuch in Polen, um dort als Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung das erste Auslandsbüro der Stiftung in einem der Staaten des Warschauer Pakts zu eröffnen. Vogel preiste den Verdienst der mutigen Demonstranten in der DDR, welche die Friedliche Revolution ermöglichten. Helmut Kohl nutzte anschließend die Gunst der Stunde und arrangierte dank der Unterstützung von US-Präsident George H. W. Bush und Generalsekretär Michail Gorbatschow die deutsche Wiedervereinigung nur ein Jahr später.

Im Jahr 1992 war es für den erfahrenen Ministerpräsidenten eine Selbstverständlichkeit in Thüringen Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Wir hatten einen steinigen und harten Weg durch eine trockene Ebene vor uns“, betonte er, „es gab in der BRD zwar ein Ministerium für gesamtdeutsche Fragen, aber nicht für gesamtdeutsche Antworten.“ Nach 57 Jahren der Diktatur habe es in den neuen Bundesländern keine Personen mehr gegeben, die in einer Demokratie Verantwortung übernommen haben und so Erfahrungen in der parlamentarischen Regierungsarbeit sammeln konnten. Die schwierigste Aufgabe seiner Regierungszeit war für Vogel aber der Umbau der Wirtschaftsordnung. „Es gab Bücher, wie der Kapitalismus durch den Sozialismus überwunden werden könne, aber es gab keine Bücher, wie man aus einer Planwirtschaft eine soziale Marktwirtschaft macht“, so Vogel.  Die Wirtschaft in den neuen Bundesländern war nicht wettbewerbsfähig, das Land hoch verschuldet. Dazu musste die Infrastruktur ausgebaut und der Unrechtsstaat aufgearbeitet werden. „Doch die Opferbereitschaft, Selbstlosigkeit und der Mut der Personen, die ganz ohne Erfahrung Verantwortung übernahmen, war unerschütterlich“, betonte Vogel, „die Wiedervereinigung ist allem in allem gelungen und wir haben einen Grund stolz darauf zu sein.“

Gleichzeitig verkennt Vogel nicht, dass es noch immer Ungleichheit und Probleme gibt. Insbesondere der Bevölkerungsrückgang ist in den neuen Bundesländern noch immer stark zu spüren. „Heute leben in Ostdeutschland genauso viele Menschen wie im Jahr 1905“, mahnte Bernhard Vogel an, „im Westen sind es im Vergleich zu 1905 doppelt so viele.“ Um die anstehenden Herausforderungen zu überwinden, dürfe man nicht immer nur übereinandere Reden. „Insbesondere müssen wir uns gegenseitig besser zuhören, um uns besser zu verstehen“, betonte der ehemalige Ministerpräsident, „der Osten kann nicht nur vom Westen lernen, der Westen muss auch vom Osten lernen.“

Für Bernhard Vogel endete im Jahr 1990 nicht die Geschichte, sondern es öffnete sich ein neues Kapitel. Sein Appell für die Zukunft lautet deshalb: „Wir sollten ins Gelingen verliebt sein, und nicht ins Scheitern.“ Mit den Worten „feiern Sie den heutigen Tag und nehmen Sie seine Botschaft mit in den Alltag“ beendete er seine Festrede unter dem anhaltenden Applaus und Standing-Ovations der rund 170 Gäste.

Begrüßt wurde der langjährige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung von Raphael Piofczyk, dem Vorsitzenden der CDU Ehningen und Ehningens stellvertretender Bürgermeisterin Ute Stachon. Der Bundestagsabgeordnete Marc Biadacz erinnerte in seinem Grußwort an seine Eindrücke der deutschen Wiedervereinigung als kleiner Junge. Der CDU Kreisvorsitzende Michael Moroff bedankte sich in seinem Schlusswort bei Bernhard Vogel für seine Festrede und forderte die CDU auf, im Angesicht der Landtagswahlen in Ostdeutschland wieder eine klare und eigenständige Linie zu finden. Musikalisch umrandeten Regina Schott und Werner Burger den Festakt.


Der Sindelfinger JU-Vorsitzende Wahab Moradi und der Böblinger
CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth bei der Meinungsumfrage zum Klimaschutz.

Pressemitteilung vom 2. Oktober 2019. Der Klimaschutz bewegt derzeit die Menschen – davon konnten sich Paul Nemeth und die Junge Union Sindelfingen bei einer spontanen Meinungsumfrage unter Bürgern in der Sindelfinger Innenstadt überzeugen. Im Rahmen der Veranstaltung machte Nemeth deutlich, dass man auf dem notwendigen Weg zu einem besseren Klimaschutz nur mit Innovationen und neuen Techniken vorankommen werde. Dabei gelte es allerdings nicht nur, die umweltpolitischen Faktoren im Auge zu behalten. „Auch das Wirtschaftspolitische und Sozialpolitische darf dabei nicht vernachlässigt werden“, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.

„Mehr Zug fahren und das Auto so oft es geht stehen lassen“, auf die Frage, was sie zum Klimawandel beitragen möchte, muss Jelena nicht lange überlegen. Gefragt wurde sie vom Böblinger CDU-Landtagsabgeordneten Paul Nemeth, der auf Einladung der Jungen Union Sindelfingen an diesem Samstagnachmittag gemeinsam mit den JU-Mitgliedern um ihren Vorsitzenden Wahab Moradi in der Innenstadt spontan mit Bürgern über den Klimaschutz diskutiert. „Ich habe mich noch nicht mit allen Punkten rund ums Klima intensiv auseinandergesetzt, aber ich bin mir sicher, dass Verbote seitens der Politik der falsche Ansatz sind“, ergänzt die 20-Jährige Jelena und hofft, dass „der Hype ums Klima nicht gleich wieder nachlässt, denn dafür ist der Klimaschutz zu wichtig“. Ihre Freundin Marina ist der Meinung, dass die Menschen beim Schutz von Klima und Umwelt von der Politik nicht alleine gelassen werden dürfen. „Der Zeitpunkt, wo die Politik eingreifen muss, ist gekommen. Es müssen Lösungen aufgezeigt werden, wie und durch was jeder Einzelne etwas für ein besseres Klima tun kann“, ist sich die 21-jährige Studentin sicher. Dieser Meinung ist auch Paul Nemeth. „Die Bürger mit reinen Verboten zu belegen ist für uns bei der CDU der absolut falsche Ansatz. Vielmehr gilt es, den Leuten Anreize zu schaffen, sich für den Klimaschutz einzubringen“, so der CDU-Politiker.

Einer dieser Leute, die es aus Nemeths Sicht zu unterstützen gilt, ist auch ein Ölheizungsnutzer, mit dem Paul Nemeth und seine Mitstreiter aus der Jungen Union in der Sindelfinger Innenstadt ins Gespräch kommen. „Viele Menschen sind auf ihre Ölheizung angewiesen, der Staat kann sie nicht einfach verbieten“, zeigt sich der Mann besorgt. Paul Nemeth hat dafür Verständnis. „Die Ölheizungen einfach zu verbieten, das kann man den Bürgern nicht vermitteln. Um die Leute zur Umstellung auf klimafreundlichere Modelle beim Heizen zu bewegen, muss man ihnen staatliche Förderungen in Aussicht stellen. Man darf sie bei diesem Thema nicht alleine lassen“, so Paul Nemeth, der sich beim Neubau von Häusern zudem für eine Pflicht für Photovoltaikanlagen ausspricht.

Für JU-Chef Wahab Moradi zeigt die Umfrage zum Klimaschutz an diesem Nachmittag vor allem eines. „Die meisten Leute von jung bis alt sind an diesem Thema interessiert. Der Austausch mit den Bürgern zeigt aber auch, dass fast alle Befragten den Klimaschutz als sehr komplex betrachten und sich in vielen Bereich noch nicht ausreichend informiert fühlen“, so Moradi. Genau deswegen ist für Paul Nemeth der Austausch mit den Bürgern bei diesem Thema sehr wichtig. „Die Politik muss wissen, was den Bürger rund ums Klima beschäftigt und wo die großen Chancen liegen, für ein besseres Klima alle mit ins Boot zu bekommen. Denn Fakt ist, so wie bisher können wir nicht weitermachen“, so der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Klar ist für Nemeth aber auch, dass man beim Klimaschutz nicht nur umweltpolitische Aspekte, sondern auch wirtschaftspolitische Faktoren im Auge haben muss. „Die Politik muss hier Auflagen machen, sie darf aber nicht durch Verbote und Gesetze eine technikfeindliche Umgebung schaffen und so mögliche Entwicklungen und Innovationen, die gerade auch zu einem besseren Klima beitragen, bremsen“, machte Nemeth deutlich und ergänzt: „Ein nachhaltiger Klimaschutz gelingt uns zudem nur unter Zusammenarbeit aller Parteien“.

Die Junge Union Sindelfingen zieht am Ende der gemeinsam mit Paul Nemeth durchgeführten Bürgerbefragung ein positives Fazit. In Zukunft wollen Moradi und seine Mitstreiter aus der JU zu ganz verschiedenen politischen Themen mit den Leuten auf der Straße ins Gespräch kommen.